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Verkauf der Kantonsapotheke Zürich an das Universitätsspital USZ

2019-09-20 08:32:00
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Quelle: Kanton Zürich

Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion ermächtigt, mit dem Universitätsspital (USZ) einen Vertrag über den Verkauf der Kantonsapotheke abzuschliessen, wie der Kanton Zürich berichtet.

Der Preis beträgt 27,5 Millionen Franken. Der Betrag werde beglichen, indem der Kanton seine Beteiligung am USZ um 27,5 Millionen Franken erhöht.Am 11. Juli 2018 stellte der Regierungsrat dem Kantonsrat den Antrag, die Kantonsapo-theke zu verselbständigen.

Das entsprechende Gesetz werde zurzeit in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit beraten. Nach Abschluss der Beratungen solle die neue Aktiengesellschaft (KAZ AG) an das Universitätsspital Zürich (USZ) veräussert werden.

Der Regierungsrat habe die Gesundheitsdirektion beauftragt, den mit dem USZ ausgehandelten Kaufvertrag abzuschliessen.Der ausgehandelte Verkaufspreis für die Kantonsapotheke beträgt 27,5 Millionen Franken. Der Kanton stellt dem USZ diesen Betrag zur Verfügung, indem er das Dotationskapital des USZ entsprechend erhöht.

Damit werde die Beteiligung des Kantons am USZ von 512,6 Millionen auf 540,1 Millionen Franken aufgestockt. Der Regierungsrat werde dem Kantonsrat Antrag zur Beschlussfassung über die Erhöhung des Dotationskapitals stellen.

Das selbe Vorgehen wählte die Regierung 2009 auch bei der Verselbständigung der Zentralwäscherei Zürich und deren Verkauf an die Hauptkunden.Da der Kaufpreis wie erwähnt durch Erhöhung des Dotationskapitals finanziert werden solle und für die Erhöhung des Dotationskapitals der Kantonsrat zuständig sei (§ 8 Abs. 2 des Gesetzes über das Universitätsspital Zürich), solle der Kantonsrat auch den Kaufpreis genehmigen.

Die Gesundheitsdirektion werde einen Vorschlag in die Kommissionsberatung einbringen. Die Finanzkontrolle wurde von der Gesundheitsdirektion in allen wesentlichen Schritten einbezogen, soweit sie zuständig ist..

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