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Antrag für nachhaltige Investition in den Wirtschaftsstandort Zürich

2019-04-25 09:02:01
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Quelle: Kanton Zürich

Für die Jahre 2020 bis 2023 beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, jährliche Beiträge von 2,1 Millionen Franken für die überregionale Stiftung Greater Zurich Area (GZA) zu bewilligen, wie der Kanton Zürich schildert.

Die nachhaltige Ansiedlung von international tätigen Unternehmen erzeugt und erhält Arbeitsplätze und Steuersubstrat. Mit einem neuen Finanzierungsschlüssel trägt der Regierungsrat dem Auftrag des Kantonsrats Rechnung, dass die Beiträge des Kantons in den nächsten Jahren konstant bleiben.Für die Jahre 2020 bis 2023 beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, einen Beitragskredit von insgesamt 8,4 Millionen Franken zu sprechen.

Dies entspreche jährlichen Beiträgen von 2,1 Millionen Franken. Der Standortwettbewerb habe sich in den letzten Jahren weiter verschärft.

Er spielt sich zudem immer mehr zwischen bedeutenden Metropolitanregionen ab. Dies stellt hohe Anforderungen an die Standortpromotion.

Der Regierungsrat bewertet die Arbeit der GZA als erfolgreich für die nachhaltige Ansiedlung von internationalen Unternehmen. Die langjährig aufgebauten Kontakte der GZA seien entscheidend dafür, dass ansiedlungsinteressierte internationale Unternehmen für den hiesigen Standort gewonnen werden können.Die Beiträge an die GZA liegen in der Kompetenz des Kantonsrats und werden jeweils für vier Jahre beschlossen.

Im November 2015 beschloss der Kantonsrat letztmals die Beiträge für die Jahre 2016 bis 2019. Er beauftragte damals den Regierungsrat, mit der GZA Verhandlungen über einen neuen Verteilschlüssel zu führen. Der Rat wollte die Beiträge des Kantons Zürich als mit Abstand grösstem Geldgeber der Stiftung auf dem Stand 2012 bis 2015 einfrieren und das automatische Ansteigen der Beiträge mit zunehmender Bevölkerungszahl unterbinden.

Nach intensiven Verhandlungen haben die von der Veränderung des Finanzierungsschlüssels ebenfalls betroffenen Mitgliedskantone und der Stiftungsrat der GZA einer Sonderregelung für den Kanton Zürich zugestimmt. Die Jahresbeiträge des Kantons Zürich werden fixiert, von der Bevölkerungszahl entkoppelt, auf mindestens 2,1 Millionen Franken festgelegt, im Gegenzug aber gegenüber der Periode 2012 bis 2015 moderat um 40‘000 Franken erhöht.

Mit dieser Sonderlösung seien die Zuschüsse des Kantons Zürich wesentlich tiefer als diese nach dem bisherigen Beitragssystem gewesen wären.Die GZA beauftragte Ernst & Young mit der Durchführung einer Analyse des Ansiedlungserfolgs der GZA mit ihren Partnerorganisationen. Dabei wurden insbesondere Fakten bezüglich entstandener Arbeitsplätzen, Steuersubstrat und weiterer volkswirtschaftlichen Merkmale geschaffen.

Der Bericht zeigt, dass die GZA in den vergangenen Jahren positiv zur qualitativen und nachhaltigen Entwicklung des grössten Wirtschaftsmotors der Schweiz beigetragen hat. Insgesamt konnten durch die GZA und ihrer Partner 369 Unternehmen verschiedenster Herkunftsländer, Branchen und Technologien im Einzugsgebiet angesiedelt werden.

Dadurch konnten sowohl Arbeitsplätze als auch Steuersubstrat geschaffen werden.  Die Standortmarketingorganisation Greater Zurich Area (GZA) wurde 1998 zur Vermarktung des Wirtschaftsstandorts Zürich gegründet.

Sie besteht aus einer Trägerschaft in Form der Stiftung Greater Zurich Area Standortmarketing (GZA Stiftung) und der operativ tätigen Greater Zurich Area AG (GZA AG), die sich zu 100 Prozent im Besitz der Stiftung befindet und vollständig über Beiträge der Stiftung finanziert wird. Die Stiftung sei als Public-Private-Partnership aufgebaut.

Die Stiftungsträgerschaft umfasste Ende 2018 acht Kantone, eine Stadt, eine Region und 25 Mitglieder aus der Privatwirtschaft und der Wissenschaft. Die Finanzierung der Standortmarketingaktivitäten erfolgt über jährliche Beiträge der öffentlichen, privaten und wissenschaftlichen Partner.

Am 1. Januar 2019 trat der Kanton Tessin der GZA bei..

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