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Geschäfts- und Legislaturbericht Regierungsrat: Gut aufgestellt für künftige Herausforderungen

2019-04-11 13:32:29
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Quelle: Kanton Zürich

Der Regierungsrat blickt auf ein reich befrachtetes aber stabiles Berichtsjahr 2018 zurück, wie der Kanton Zürich meldet.

Das erfreuliche Rechnungsergebnis mit einem Überschuss von 546 Millionen Franken sei einerseits auf Sondereffekte, andererseits aber auch auf eine gute Haushaltsdisziplin von Regierung und Verwaltung zurückzuführen. Erstmals beinhaltet der Geschäftsbericht auch den Bericht über die vergangene Legislatur.

Ein Blick auf die politischen Schwerpunkte zeigt, dass in den letzten vier Jahren in diversen Projekten wichtige Meilensteine erreicht und neue Schlüsselprojekte angestossen wurden. Dies gilt für sämtliche Politikbereiche.

Der Kanton Zürich sei zum Ende der Legislatur gut aufgestellt.In Zürich Aussersihl-Hard wächst seit der Grundsteinlegung 2017 das Polizei- und Justizzentrum (PJZ) in die Höhe. Es entsteht ein Kompetenzzentrum für die Bekämpfung der Kriminalität.

Mit dem Zürcher Lehrplan 21 wurde den Schulen und Lehrpersonen ein zeitgemässes Instrument für guten Unterricht in die Hand gegeben. Die Qualität der Leistungserbringung in den Zürcher Spitälern konnte weiter optimiert werden, unter anderem mit der Umsetzung des Konzepts «ambulant vor stationär».

Das neue Kinder- und Jugendheimgesetz bildet die Basis für ein bedarfsgerechtes Angebot an ergänzenden Hilfen zur Erziehung für Kinder und Jugendliche. Mit dem kantonalen Integrationsprogramm (KIP 2) vertieft der Kanton die bestehende Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden bei der Integration.

Das Gesamtverkehrskonzept wurde 2018 grundlegend überarbeitet und zeigt die Schwerpunkte beim Verkehrsangebot auf. Die Weiterentwicklung des Hochschulgebiets im Zentrum von Zürich (HGZZ) nahm weiter Fahrt auf, indem namhafte Architekturbüros wie Herzog & de Meuron erste Bauprojekte präsentierten.

Gleich mehrere Meilensteine betreffen auch den Innovationspark Zürich. So konnte die Stiftung für den Aufbau und Betrieb gegründet und in einem Infopavillon beheimatet werden.

Ausserdem konnten die Rechtsverhältnisse zwischen Bund und Kanton für die Landabgabe zugunsten des Innovationsparks geregelt werden. Um die Position des Wirtschaftsstandorts Zürich zu stärken, legte der Regierungsrat eine massgeschneiderte, für die Städte und Gemeinden verträgliche kantonale Umsetzungsvorlage zur Steuervorlage 17 vor.

Mit seiner Strategie «Digitale Verwaltung» will der Regierungsrat ausserdem die digitale Entwicklung mitgestalten und die Chancen der Digitalisierung nutzen. .

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