Regional

Letzigrund: Implenia zieht Berufung betreffend Werklohn-Klage zurück

2018-09-13 10:02:15
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Quelle: Stadt Zürich

Die 23-Millionen-Werklohn-Klage der Implenia Schweiz AG gegen die Stadt Zürich ist definitiv vom Tisch: Die Implenia hat ihre Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich zurückgezogen, wie die Stadt Zürich berichtet.

Der Fall sei damit rechtskräftig zu Gunsten der Stadt Zürich erledigt. Die Klage auf Bezahlung der rund 23 Millionen Franken Mehrvergütung durch die Stadt Zürich wurde vom Bezirksgericht des Kantons Zürich zu 98,5 Prozent abgewiesen.

Am 25. September 2015 zog die Implenia das Urteil an das Obergericht weiter. Das Obergericht wies die Berufung der Implenia im September 2016 ab und bestätigte damit die Klageabweisung durch das Bezirksgericht Zürich in allen Punkten.

Darauf stützte das Bundesgericht auf Beschwerde der Implenia Schweiz AG die Begründung des Obergerichts in der Werklohnfrage grundsätzlich, hob das Urteil aber dennoch auf, damit noch Gegenforderungen der Stadt durch die Vorinstanz geprüft werden konnten. Der Fall lag also wieder beim Obergericht, bis die Implenia Schweiz AG nun durch den Rückzug der Berufung einen Schlussstrich unter das Verfahren gezogen hat.  Die Stadt Zürich nimmt diesen Schritt mit Zufriedenheit zur Kenntnis.

Der für die Stadt positive Verlauf des Verfahrens sei auch deshalb wichtig, weil die Prinzipien des Totalunternehmervertrags gerichtlich gestützt wurden. Demzufolge sei die Totalunternehmerin für Mehrkosten selbst verantwortlich, sofern Projektänderungen nicht mit dem Auftraggeber formell und nachvollziehbar vereinbart wurden..



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